Bericht über die Sitzung des Ortschaftsrates Aalen-Unterkochen vom 26. Mai 2008

Beginn: 17:30 Uhr, Ende 18:55 Uhr (einschließlich des nicht öffentlichen Teils)

Anwesend: Ortsvorsteher Maier und 11 Ortschaftsräte/-innen,
außerdem anwesend: Stadtrat Dr. Schäfauer

anwesend von der Verwaltung: Hägele, Guse, Wörner, Mahringer

$(text:b:1. Anlegung von Urnengräbern auf dem Friedhof Unterkochen)$ Die Urnengemeinschaftsgrabstätten, die im Jahr 2006 im Rahmen des 1. Bauabschnitts angelegt worden sind, sind zwischenzeitlich belegt. Bei den Urnengemeinschaftsgrabstätten handelt es sich um Urnengrabstätten, die in einer harmonisch gestalteten bzw. gepflegten Gesamtanlage im Paket mit Grabpflege und Grabmal erworben werden können. Im Zuge des 2. Bauabschnitts sollen nun 40 weitere Urnengemeinschaftsgrabstätten in zwei Feldern mit jeweils 20 Grabstätten angelegt werden. Die Erschließung wurde bereits im Rahmen des 1. Bauabschnitts umgesetzt. Jetzt sind nur noch die Grabflächen bzw. Grabstätten herzurichten und mit einem Plattenbelag zu versehen. Die Bepflanzung erfolgt mit Bodendeckern und wird von Gärtnereibetrieben der Genossenschaft Württembergischer Friedhofsgärtner eG vorgenommen. Das Urnengemeinschaftsfeld befindet sich am Eingang des Friedhofs beim Zugang von der Barbarakapelle. Bei Bestattungen werden nicht nur Urnengräber im Gemeinschaftsfeld angeboten, sondern auch als Urneneinzelgrab. So wird beabsichtigt, weitere Urnengrabstätten in Abteilung K des Friedhofes anzulegen. In diesem Bereich sollen 31 neue Urnengräber angelegt werden. Die Einfassung der Urnengräber ist mit Stahlrahmen vorgesehen. Die Zwischenwege erhalten einen Edelsplittbelag. Die Gesamtkosten belaufen sich für die Herrichtung beider Urnengrabfelder mit ca. 23.000 EUR. Die Ortschaftsräte sprachen sich dafür aus, dass dem Wunsch entsprechend, wie in den zurückliegenden Monaten und Jahren, weitere Urnengrabfelder angelegt werden. Die Bauausführung erfolgt Mitte des Jahres. $(text:b:2. Überprüfung der Sitzzahl im Ortschaftsrat Aalen-Unterkochen anlässlich der Kommunalwahl 2009 )$ Die Bestimmungen der Hauptsatzung über die Sitzzahl sind vor der Kommunalwahl 2009 auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Die Hauptsatzung sieht 14 Sitze vor. Nach § 25 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 72 Gemeindeordnung beträgt die Zahl der Ortschaftsräte in Ortschaften mit mehr als 5.000 Einwohnern, aber nicht mehr als 10.000 Einwohnern, 18. Durch die Hauptsatzung kann allerdings bestimmt werden, dass für die Zahl der Ortschaftsräte die nächst niedrige Gemeindegrößengruppe maßgebend ist. Dies sind 14. In der Sitzung des Ortschaftsrates vom 13. Mai 2003 hat sich der Ortschaftsrat Unterkochen mehrheitlich für die Sitzzahl von 14 ausgesprochen. Für die Wahlen der Gemeinderäte und Ortschaftsräte ist nach § 57 Kommunalwahlgesetz das auf den 30. September des zweiten der Wahl vorhergehenden Jahres fortgeschriebene Ergebnisses der jeweils letzten allgemeinen Zählung der Bevölkerung maßgebend, das heißt, 30. September 2007. Damals betrug die Einwohnerzahl 5.041. Der Ortschaftsrat vertrat in seiner Mehrheit die Auffassung, dass die Sitzzahl bei der Ortschaftsratswahl 2009 unverändert bleibt. Der Termin für die Kommunalwahl im kommenden Jahr soll voraussichtlich mit der Europawahl stattfinden. Eine genaue Terminbestimmung wurde gesetzlich noch nicht festgelegt. $(text:b:3. Belaginstandsetzung und er Erneuerung der Brückenplatte über dem Oberwasserkanal der Firma Munksjö in der Eisenschmiede in Aalen-Unterkochen)$ Im Zusammenhang mit den Grabarbeiten der Stadtwerke sollten auch die verbleibenden Restflächen der Straße einen neuen Belag erhalten. Der bestehende Belag ist auf Grund seiner geringen Dicke und mehrfachen Aufgrabungen an vielen Stellen gerissen und an einigen Bereichen sind größere Setzungen vorhanden. Bevor mit den Sanierungsarbeiten begonnen wird, wird die Verwaltung zusammen mit den Anliegern Gespräche im Rathaus Unterkochen führen. Die Anlieger müssen mit der Erhebung von Anliegerbeiträgen rechnen. Hierzu werden die Angrenzer zu einer Gesprächsrunde eingeladen. Der Termin wird noch näher bestimmt. Die kalkulierten Kosten betragen voraussichtlich 68.000 EUR. Hierin sind die Brückeninstandsetzungskosten enthalten. (Text: Hubert Mahringer)
© Stadt Aalen, 29.05.2008