Bericht von der Sitzung des Ortschaftsrates Aalen-Unterkochen am 23.09.2019

Anwesend: Vorsitzende Ortsvorsteherin Heidemarie Matzik und 12 Ortschaftsräte (Normalzahl: Vorsitzende und 13 Ortschaftsräte)

Anwesend von der Stadtverwaltung: Thilo Rentschler, Daniela Faußner, Marco Mayer, Kerstin Renner, Ann-Kathrin Schneele
Beginn: 17:30 Uhr, Ende: 21:15 Uhr

Die zur Vergabe anstehenden Gewerke zur Sanierung der Kocherburgschule wurden öffentlich ausgeschrieben. Beim Gewerk „Dachabdichtung- und Klempnerarbeiten" lagen die Angebotssummen erheblich über den berechneten Kosten. Die öffentliche Ausschreibung wurde in Abstimmung mit der Vergabestelle gemäß § 17 Abs. 1 VOB/A aufgehoben. Es folgte ein freihändiges Vergabeverfahren, bei dem sich nur noch der bisher günstigste Bieter beteiligte. Bei einem gemeinsamen Vororttermin wurden die auszuführenden Leistungen und mögliche Einsparpotentiale erörtert. Dabei wurden beim Öffnen einiger Dachanschlussbereiche bislang nicht bekannte Schwachstellen an der bestehenden Dachabdichtung festgestellt. Diese müssen aus bautechnischer und wirtschaftlicher Sicht mit saniert werden. Der damit verbundene Kostenaufwand ist leider höher als die Einsparmöglichkeiten, so dass die ursprüngliche Angebotssumme bestehen bleibt. Aufgrund des engen Terminplans und der mangelnden Verfügbarkeit anderer Dachdeckerfirmen wurde vorgeschlagen, dem einzigen Bieter den Zuschlag zu erteilen. Die Angebotssummen der zu beschließenden Gewerke liegen in Summe um 57.565€ und somit 7,8 % über den berechneten Kosten. Zusammen mit den Mehrkosten der letzten Vergaben in Höhe von 25.569 € entstehen insgesamt Mehrkosten in Höhe von 83.134 €. Um diese decken zu können und einen Puffer für die noch anstehenden Vergaben zu haben, wird vorgeschlagen, das bisherige Baubeschlussbudget von 5.050.000 € Mio. brutto als überplanmäßige Ausgaben um 178.000 € auf 5.228.000 € brutto zu erhöhen.

Über eine Zusatzförderung aus dem KlimaschutzPlus-Programm des Landes wird die von der Sanierung betroffene Schulfläche mit 60 €/m² bezuschusst. In dem seit Juli vorliegenden Zuwendungsbescheid wurde eine Bezuschussung in Höhe von 178.000 € genehmigt. Folglich sind die überplanmäßigen Mehrkosten von 178.000 € über den Förderbetrag des Landes gedeckt und müssen über den städtischen Haushalt bis zur Auszahlung des Zuschusses nur vorfinanziert werden.

 

Der Ortschaftsrat empfahl dem Gemeinderat einstimmig, der Genehmigung von überplanmäßigen Mehrausgaben in Höhe von 178.000 € brutto durch höhere Vergabesummen im Vergleich zu den berechneten bzw. genehmigten Kosten zuzustimmen.

 

Den Vergaben der Gewerke „Systemtrennwandarbeiten" an die Firma Feederle aus Karlsruhe für 256.750,83 € sowie „Trockenbauarbeiten" an die Firma Rossaro aus Aalen für 420.848,75 € durch den AUST stimmte der Ortschaftsrat einstimmig zu.

Das Gewerk „Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten" wurde vom Ortschaftsrat einstimmig an die Firma Kratky aus Aalen für 122.687,81 € vergeben.

 

In Aalen wird seit einigen Jahren ein aktives Innenentwicklungsmanagement betrieben. Mit einer aktiven Innenentwicklung werden sowohl Flächen im Außenbereich, die zur Naherholung, Lebensmittelproduktion und zum klimatischen Ausgleich benötigt werden, geschont, als auch Stadt- und Ortskerne belebt und der Erhalt bestehender Strukturen gesichert. Die dazu nötigen Förderrichtlinien hat der Gemeinderat beschlossen und in den vergangenen Jahren bereits mehrfach angepasst. Aktuell (Stand 21.08.2019) sind 88 Förderanträge gestellt, 8 davon aus Unterkochen. Die finanziellen Mittel in Höhe von 530.000 € hierfür werden aus dem Innenentwicklungsfonds gewonnen, dessen Volumen derzeit vollständig vergeben ist. Um weiter Aufträge bescheiden zu können, werden weitere Einnahmen durch die Innenentwicklungsumlage notwendig, die sich aus dem Verkauf von städtischen Grundstücken finanziert.

Förderschwerpunkte sind die umfassende Modernisierung von Wohngebäuden, der Abbruch von ehem. landwirtschaftlich genutzten Gebäuden und die Baumpflanzung. Im Hinblick auf die Anpassung an den Klimawandel und zum Schutz der Umwelt soll es einen finanziellen Bonus geben, wenn bei einem förderfähigen Vorhaben überwiegend Baustoffe (nachwachsende Rohstoffe, CO2 bindende Baustoffe, etc.) und Maßnahmen (Dachbegrünung, Fassadenbegrünung, etc.) zum ökologisch nachhaltigen Bauen eingesetzt werden. Zusätzlich gibt es eine Kinderzulage in Höhe von 1000 € pro Kind unter 18 Jahren. Wenn überwiegend ökologisch nachhaltige Maßnahmen umgesetzt werden, kann die Fördergrenze z.B. bei einer Wohneinheit von bisher 10.000 € auf 15.000 € angehoben werden. Über den Abbruch von ehem. landwirtschaftlich genutzten Gebäuden soll neuer Wohnraum gefördert werden. Ebenso wird aufgrund des Klimawandels und der Bedeutung des Grüns für das Stadtklima, die Luftqualität, die Artenvielfalt, die Gesundheit und die Lebensqualität die Pflanzung von heimischen halb- oder hochstämmigen Bäumen von bisher 50% Förderung auf 100% Förderung (max. 500€/Grundstück) angehoben. Ausnahmsweise können auch dorfgerechte Einfriedungen, wie Hecken oder Sträucher, gefördert werden, da diese teilweise eine höhere klimatische und gestalterische Wirkung erzielen können als Baumpflanzungen. Die Antragstellung ist jederzeit möglich. Die Entscheidung, ob einem Antrag zugestimmt werden kann, wird einmal im Quartal gefällt.

Seit dem Jahr 2010 gibt es in der Stadt Aalen das Baulandkataster. Seither können Bürger wie auch Investoren über das Geodatenportal der Stadt Aalen Baulücken einsehen, bei denen die Grundstückeigentümer einer Veröffentlichung nicht widersprochen haben. Das Baulandkataster soll zu einem sparsameren Umgang mit der Ressource Boden, zum Erhalt von Natur und Landschaft und zur aktiven Innenentwicklung führen. So konnten im Rahmen dieses Projekts in den Jahren 2014-2018 bereits ca. 310 Wohn- und Mischbaulücken (ca. 25 ha) aktiviert werden. Dem stehen noch ca. 560 vorhandene Wohn- und Mischbaumlücken (ca. 42 ha) gegenüber.

Die Stadt Aalen wurde als eine von acht Modellkommunen in das Forschungsfeld „Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt) – Aktivierung von Innenentwicklungspotenzialen in wachsenden Kommunen" des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) aufgenommen. Die Kernziele der Bewerbung lagen vor allem in der Qualifizierung des kommunalen Innenentwicklungsmanagements und der Öffentlichkeitsarbeit mit dem Hintergrund, die Innenentwicklung weiter zu stärken und Flächenaktivierungen voranzubringen.

Für die Öffentlichkeitsarbeit ist die Einbindung der Politik ein wichtiger Faktor. Daher werden regelmäßig Berichte und Präsentationen in die Gremien der Ortschaftsräte eingebracht. Die politischen Vertreter agieren als Multiplikatoren und helfen mit, die Innenentwicklung in die Bevölkerung zu transportieren. Zusätzlich werden die Bürger mit diversen Vorträgen und Infoveranstaltungen in den Ortschaften, über Infoflyer, einer Homepage und Zeitungsartikel über die Innenentwicklung informiert und sensibilisiert. Ein weiterer wichtiger Baustein ist die Kooperationen mit ansässigen Schulen. Hierbei soll das Bewusstsein der künftigen Bauherrinnen und Bauherren für die Stadtentwicklung und vor allem für die Innenentwicklung spielerisch geschärft werden. Der Erfahrungsaustausch innerhalb des ExWoSt-Projekts zwischen den unterschiedlichen Kommunen ist ein großer Mehrgewinn für die Arbeit in der Innenentwicklung. Daher wurde angeregt, nach Ablauf des Forschungszeitraums zum 31.12.2019 weiterhin an einem deutschlandweiten Austausch festzuhalten.

Unter dem Begriff Innenentwicklung versteht man nicht nur die bauliche Nachverdichtung und Umnutzung von Flächen, sondern auch die Schaffung qualitativer Lebensräume (Erhalt bzw. Aufbau von Grünstrukturen, Versorgung, Infrastruktur, etc.). Baumpflanzungen werten das Stadtbild auf, spenden Schatten und beeinflussen die Luftqualität nachhaltig. Aber auch Maßnahmen wie Dach- und Fassadenbegrünungen gewinnen immer mehr an Bedeutung, vor allem in verdichteten Siedlungsbereichen leisten sie einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung.

Ein Ausblick zeigt, dass eine zeitliche und finanzielle Bezifferung der konkreten Entwicklung des Innenentwicklungsfonds sich als schwierig erweist. Sehr viele Einflussfaktoren (Baugebietsentwicklungen – Grundstücksverkäufe – Einnahmen der Innenentwicklungsumlage – Umsetzung der bewilligten Projekte) bedingen sich. Dennoch wird von einer stetigen bzw. leicht steigenden Nachfrage nach dem Förderprogramm in den nächsten Jahren ausgegangen. Bzgl. des Förderschwerpunktes „Baukultur fördern" soll im Jahr 2020 zum ersten Mal ein Sonderpreis ausgeschrieben werden, mit dem vorbildliche Modernisierungen im Stadtgebiet hervorgehoben und ausgezeichnet werden sollen. Das Bundesforschungsprojekt (ExWoSt) wird zum Ende des Jahres abgeschlossen werden. Zusammenfassend wird es eine Broschüre geben, die als ein Werkzeugkasten für die Aktivierung von Innenentwicklungspotenzialen dienen soll. Über weitere Informationsmöglichkeiten, wie etwa „das Mobile Grüne Zimmer" soll die Öffentlichkeitsarbeit weiter ausgebaut werden.

 

Der Ortschaftsrat stimmte dem städtischen Förderprogramm zur Stärkung der Innenentwicklung einstimmig zu. Es wurde angeregt, im Kocherburgboten über eine entsprechende Werbeanzeige auf das Aktionsprogramm der Stadt aufmerksam zu machen.

 

Mit dem Aktionsprogramm „1000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg" macht sich das Land für bessere Bedingungen für Zu-Fuß-Gehende stark. Die Barrieren für die Mobilität der Zu-Fuß-Gehenden soll abgebaut und die Sicherheit im Fußverkehr erhöht werden. Das Land erarbeitet hierzu Planungsleitfäden, verbessert die Förderungsbedingungen und entwickelt ein Konzept, wie Fußgängerüberwege vor Ort sinnvoll umgesetzt werden können. Über ein Bewerbungs- und Auswahlverfahren wird das Land sechs Kommunen in das Aktionsprogramm aufnehmen. Als Modellkommune erhofft sich die Stadt positive Imageeffekte in der Bürgerschaft. Um die Chance der Förderung zu erhöhen, soll das Förderprogramm in Unterkochen stattfinden. Da viele Straßen aufgrund der Hanglage zu schmal für die Befahrbarkeit von Bussen sind, gibt es seit 2017 einen Bürgerbus, der die Fahrgäste in den Wohngebieten abholt. Ebenfalls fehlen oft Gehwege in ausreichender Breite, noch dazu trennt der Albaufstieg (L1084) das südliche Wohngebiet vom Ortskern. Mit der Teilnahme am internationalen Tag „Zu Fuß zur Schule" wird Unterkochen vom Deutschen Kinderhilfswerk mit dem ersten Platz ausgezeichnet. In zwei Jahren wird die Grundschule in die Kocherburgschule umziehen und bereits jetzt gibt es einen Arbeitskreis aus Verwaltung, Politik und Ehrenamtlichen, die die Schulwege in Unterkochen auf die neue Situation abprüfen und überarbeiten. Dieses Engagement soll durch die Teilnahme am Aktionsprogramm gestärkt werden. So könnten zum Beispiel durch Erhebungen von Fußgängerquerungen aufgezeigt werden, wo tatsächlich gequert wird und durch ein Sicherheitsaudit könnten die bestehenden Fußgängerüberwege oder generell Querungen entlang der Schulwege in Unterkochen überprüft und nachgebessert werden. Finanziell hat das Aktionsprogramm keine Auswirkungen, denn es wird vom Ministerium für Verkehr finanziert.

 

Auch im Stadtbezirk Wasseralfingen besteht Handlungsbedarf. Wenn die Chancen für eine Aufnahme von Unterkochen in das Aktionsprogramm nicht verschlechtert werden, wenn sich auch Wasseralfingen dafür bewirbt, steht dessen Bewerbung nichts entgegen.

Der Ortschaftsrat stimmte mit zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung der geplanten Bewerbung des Stadtbezirks Unterkochen für das Aktionsprogramm Sichere Straßenquerung zu.

  • Kocherburgschule - 3.BA: Sanierung Gebäude B (ehem. Realschule)
    -Vergabe verschiedener Gewerke und Genehmigung von überplanmäßigen Mehrausgaben durch höhere Vergabesummen.
  • Städtisches Förderprogramm zur Stärkung der Innenentwicklung
  • 1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg - Aktionsprogramm Sichere Straßenquerung
  • Ortschaftsbudgets für die Jahre 2020 bis 2022

Zur Erhöhung der Kompetenzen der Ortschaften und zur Vereinfachung der Abläufe für die Mittelbereitstellung und Bewirtschaftung der Ortschaftsbudgets wird folgende Abwicklung beginnend ab dem Haushaltsjahr 2020 bis einschließlich 2022 vorgeschlagen:

 

Ab dem Haushaltsjahr 2020 soll für die gesamten Ortschaften befristet für die Dauer von drei Jahren jährlich ein Ortschaftsbudget in Höhe von insgesamt rund 150.000 € zur Verfügung gestellt werden. Dieses setzt sich zum einen aus einem Sockelbetrag für jede Ortschaft sowie einem Betrag, der die jeweilige Einwohnerzahl berücksichtigt, zusammen. Für Unterkochen würde das Gesamtbudget 23.000 € betragen. Mit diesem Budget können einzelne Maßnahmen bis zu einem maximalen Betrag von jeweils 7.500 Euro umgesetzt werden. Die jeweilige Ortschaftsverwaltung erarbeitet zusammen mit dem Ortschaftsrat zunächst die Vorschläge, wie die zur Verfügung stehenden Mittel des Ortschaftsbudgets im Detail verwendet werden sollen und stimmt diese mit der Stadtverwaltung ab. Anschließend kann in einer Ortschaftsratssitzung hierüber Beschluss gefasst werden. Bei positiver Beschlussfassung kann die Ortschaftsverwaltung im Einvernehmen mit den städtischen Fachämtern unter Berücksichtigung der gesetzlichem Grundlagen (Vergaberecht, Dienstanweisung Beschaffung, Wartungsverträge, Sicherheitsvorschriften, Ersatzbeschaffung, usw.) mit der Umsetzung beginnen.

 

Der Ortschaftsrat begrüßte das Konzept der Ortschaftsbudgets ausdrücklich und stimmt einstimmig deren Bildung und Abwicklung für die Jahre 2020 bis 2022 zu.

 

Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2020

(siehe Download)

 

 

Bekanntgaben und Anfragen

 

Für die Kocherburgschule wurde der Auftrag für die Sonnenschutzanlagen für 46.572,59 € an die Firma Kaiser, Aalen, erteilt. Die Firma Haas Holzbau GmbH hat den Auftrag für die Zimmereiarbeiten für die Erweiterung des 1. OG’s über dem Verwaltungs- und Lehrerbereich für 17.589,19 € erhalten.

 

Die Firma Werner Scholz GmbH & Co. KG aus Aalen wurde für 39.831,92 € mit der Erneuerung der Flachdachabdichtung der Garagen auf dem ehemaligen Bauhofgelände, Knöcklingstraße 22, beauftragt.

 

Im Zeitraum 14.10. – 18.10.2019 findet an einem Tag eine Bauwerksprüfung an der Kochertalbrücke statt. Zur Durchführung der Prüfung wird die B 19 halbseitig mittels Ampelregelung gesperrt.

 

Der Stadtbezirk Unterkochen hat derzeit 5.074 Einwohner.

 

Zur Verdeutlichung der 30 km/h-Zone im Kollmannweg wird zwischen dem Kutschenweg und der Einmündung der Stichstraße von der Ebnater Straße eine 30er-Markierung auf der Straße aufgebracht. Auch die früher auf Höhe des Gebäudes Kollmannweg 18 vorhandene 30er-Markierung wird wieder aufgebracht. Die Bußgeldstelle der Stadt Aalen wird Geschwindigkeitsmessungen im Kollmannweg veranlassen.

 

Im Rahmen des Weltkindetags waren Eltern und Kinder aufgerufen, Vorschläge für die Namensgebung des neuen städtischen Kindergartens an der Waldhäuser Straße einzureichen. Es gingen 43 Vorschläge ein, von denen 6 zur weiteren Abstimmung durch die Bevölkerung im Kocherburgboten veröffentlicht werden.

 

Es wurde angefragt, ob es richtig ist, dass von 12 verfügbaren Plätzen im Kindergarten Maria Fatima nur 6 Plätze belegt seien. Für diese Auskunft ist der Kindergartenträger, die Katholische Kirchengemeinde Aalen-Unterkochen zuständig.

 

Dem Hinweis, dass vom Werksgelände der Firma Palm unangenehme Gerüche und Lärmbelästigungen ausgehen würden, wird nachgegangen.

 

In Unterkochen sollten nächstes Jahr die Randstreifenbegrünungen länger wachsen, bevor sie abgemäht werden. Dies dient der Insektenvielfalt. 2020 sollen zusätzliche Randstreifenbegrünungen in Unterkochen angelegt werden.

 

 

© Stadt Aalen, 01.10.2019

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